Koalition

Offizielles Endergebnis der Nationalratswahl in Österreich

In den vergangenen Tagen waren die Obmänner der im Parlament vertretenen politischen Parteien beim Bundespräsidenten. A, 08.10.2008 hat der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung dem Chef der SPÖ, Faymann, erteilt. Gemäß den Gepflogenheiten wird der Regierungsbildungsauftrag der stimmenstärksten Partei erteilt.

Eine Koalition mit zwei Parteien ist nur noch mit SPÖ und ÖVP möglich, andere Zweierkoalitionen hätten keine Mehrheit mehr im Parlament. Andere Konstellationen wären nur noch mit drei Parteien zu bewerkstelligen.

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Ende der Regierungskoalition in Polen

Polen

Nach der Entlassung von vier Ministern durch den polnischen Präsidenten Lech Kaczyński am 13.08 steuert Polen auf Neuwahlen zu. Die Koalition aus der konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), der auch der Staatspräsident und sein Zwillingsbruder Jarosław Kaczyński angehören, der seit 2006 Ministerpräsident Polens ist, mit der rechtsgerichteten Liga polnischer Familien und der Bauernpartei „Selbstverteidigung“ (Samoobrona), ist offensichtlich am Ende. Die entlassenen Minister gehörten alle den Koalitionsparteien an.

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