Asien

Neuer Regierungschef in Pakistan

Pakistan flag
Das bei den Parlamentswahlen vom Februar 2008 in Pakistan gewählte neue Parlament wählte am 24.03.2008 Yusuf Raza Gilani zum neuen Premierminister. Gilani ordnete die

Freilassung der von Präsident Musharraf inhaftierten Richter des Obersten Gerichtshofes an. Am 25.03.2008 wurde Gilani von Präsident Musharraf vereidigt. Die Vereidigung wurde live im pakistanischen Fernsehen übertragen.

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Demonstranten in Tibet

In Lhasa, der Hauptstadt von Tibet, kam es nach Protesten von buddhistischen Mönchen und Studenten in den vergangenen Tagen zu schweren Unruhen. Nach unbestätigten Angaben der tibetischen Exilregierung habe es bei Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und chinesischen Sicherheitskräften etwa 100 Tote gegeben. Die offizielle chinesische Presseagentur Xinhua gab die Zahl der Toten mit 10 an. Weiter sagte die chinesische Presseagentur, die Toten seien ausschließlich unschuldige Zivilisten, von denen die meisten verbrannt seien.

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Die Taliban-Milizen kontrollieren 54 Prozent Afghanistans

Laut der aktuellen Studies des Senlis Instituts kontrollieren die Taliban-Milizen momentan 54 Prozent Afghanistans. Dem Bericht zufolge gewinnen die Taliban-Milizen zunehmend an Schlagkraft, so dass auch eine Ausweitung des bereits von ihnen kontrollierten Gebietes im Norden – in Richtung Kabul – nicht mehr länger ausgeschlossen werden kann.

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ASEAN-Gipfel in Singapur

ASEAN FLAG
13. Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten in Singapur, wird von internationalen Beobachtern vor allem deshalb aufmerksam verfolgt, weil von dem südostasiatischen Staatenbündnis eine Einflussnahme auf die Entwicklung in seinem Mitgliedsstaat Myanmar erwartet wird. So verabschiedete der US-Senat am vergangenen Freitag eine Resolution, in der der Ausschluss Myanmars aus der ASEAN gefordert wird. Angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen Proteste in Myanmar im September hatte die ASEAN entgegen ihrer Gewohnheit der Nichteinmischung die Militärführung des Landes zur Mäßigung aufgerufen. Selbstkritisch gestand George Yeo, Außenminister von Singapur, das als Fehler ein: „Diesmal konnten wir nicht anders. Die Ehre der Familie stand auf dem Spiel. Das Volk Myanmars hätte es uns nie verziehen, wenn wir auch diesmal geschwiegen hätten.“

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Pakistan-Gefahr durch Atomwaffen

FOCUS-Online berichtet, dass die US-Regierung seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 etwa 100 Millionen US-Dollar in die Sicherung des pakistanischen Atomwaffenarsenals gegen den Zugriff durch Terrorgruppen investiert habe. Unter anderem sei Technik zur Aufspürung atomaren Materials geliefert und die Personalschulung subventioniert worden.

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Situation in Myanmar

Ibrahim Gambari, der UN-Sondergesandte, äußerte sich gestern vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über Eindrücke und Einschätzungen seiner Reise nach Myanmar (ehemals Birma). Gambari kritisierte die Militärführung des Landes scharf wegen ihres Vorgehens gegen die Demonstranten, die sich in den letzten 14 Tagen an Protesten beteiligt hatten. Er sprach laut Spiegel Online von „andauernde[n] und beunruhigende[n] Berichte[n] über Misshandlungen durch uniformierte und nicht uniformierte Kräfte besonders während nächtlicher Razzien“.

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CIA- eine Terrororganisation?

Am Samstag, den 29. September hat das iranische Parlament die US Army und die Central Intelligence Agency zu terroristischen Organisationen erklärt. Zuvor hatten das Repräsentantenhaus und der Senat der USA Resolutionen verabschiedet, in denen die Iranische Revolutionsgarde zur Terrororganisation erklärt worden war.

Die Aufnahme des Auslandsgeheimdienstes CIA in die Liste der terroristischen Organisationen begründet das iranische Parlament damit, dass die CIA den früheren irakischen Diktators Saddam Hussein, die militante iranische Oppositionsbewegung „Volksmudschahidin“, al-Qaida und die Taliban unterstützt haben soll. Kritisiert wird in der Resolution auch die Behandlung von Gefangenen in Guantánamo, Abu Ghuraib und geheimen Gefängnissen in Europa. In dieser Sache ruft das iranische Parlament die Vereinten Nationen zum Handeln auf.

In der Resolution des iranischen Parlaments werden der US Army laut staatlicher iranischer Nachrichtenagentur „IRNA“ einige terroristische Aktivitäten vorgeworfen. Dazu zählen nach Meinung des iranischen Parlaments die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki während des Zweiten Weltkrieges sowie der Einsatz von Uranmunition im Balkankrieg, im Irakkrieg und in Afghanistan. Außerdem greifen die iranischen Abgeordneten die US-Armee für ihre Rolle im Vietnamkrieg an.

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Gewalt gegen die Mönche in Myanmar

Die Militärjunta in Myanmar geht anscheinend mit Gewalt gegen die demonstrierenden Mönche vor. Am Mittwoch wurden in der Nähe der Shwedagon-Pagode in Rangun 100 Mönche mit Warnschüssen von der Polizei aufgefordert, eine Demonstration aufzulösen. Danach, so berichten Augenzeugen, haben Militärangehörige Mönche verprügelt und Tränengas eingesetzt. 80 Personen seien festgenommen worden. Am späten Dienstagabend waren bereits zwei Dissidenten festgenommen worden. Es handelt sich um U Win Naing und den Komiker Zaganar.

Ein Rundfunksender berichtete in der Zwischenzeit, dass es bei den Zusammenstößen einen Toten gegeben habe. Ein örtliches Kloster meldete den Tod von mindestens zwei Mönchen. Mitarbeiter der Krankenhäuser sprechen von von einem Toten und mehrere Verletzten. Ein oppositioneller Rundfunksender berichtet sogar von acht Toten, während Mitglieder der Militärregierung von vier Toten, darunter drei Mönchen, ausgehen.

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Mönche in Myanmar protestieren weiter.

Myanmar

In Myanmar weiten sich die Proteste gegen die dort herrschende Militärjunta aus. Am 24. Septembe befanden sich ca 100.000 Demonstranten auf der Straße. An der Spitze der Bewegung, die auch von Lehrern, Studenten und anderen Zivilisten unterstützt wird, stehen die einflussreichen Mönche. An vielen Orten, an denen demonstriert wurde, bildeten die Menschen spontan Menschenketten um die Mönche herum, die als Schutz vor etwaigen Angriffen gedacht waren.

Thura Myint Maung, Religionsminister und Brigadegeneral des Landes, hat religiöse Führer getroffen, um ihnen eine Warnung der Regierung zu überbringen. Darin werden sie aufgefordert, sich an die buddhistische Lehre zu halten. Die bislang friedlich verlaufenen Proteste drohen aber nun zu eskalieren.
Würde das nicht geschehen, wolle die Militärjunta eingreifen.

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Neuer Japans Ministerpräsident

Bei der Abstimmung im Unterhaus des japanischen Parlaments erhielt der 71-jährige Yasuo Fukuda von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) 338 Stimmen. Er ist neuer Ministerpräsident Japans. Für den Gegenkandidaten von der Demokratischen Partei Japans (DPJ), Ichirō Ozawa, stimmten 117 Abgeordnete. Damit tritt Fukuda die Nachfolge von Shinzō Abe (LDP) an, der nach nur einem Jahr im Amt am 12. September zurückgetreten war. Nachdem Abe erst vor einem Monat die Regierung umgebildet hatte, sind größere Veränderungen in der Ministerriege jedoch nicht zu erwarten.

Das neue Kabinett, das Fukuda gleich nach seiner Wahl vorstellte, bringt wenig Überraschungen und ist eher eine Umbildung als ein Neuanfang. Der frühere Verteidigungsminister Masahiko Komura ist neuer Außenminister, Finanzminister Fukushiro Nugaka bleibt im Amt. Der bisherige Außenminister Nobutaka Machimura wird als Kabinettsminister auch Sprecher der neuen Regierung.

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