Jarosław Kaczynski
Polen: Parlamentswahlen 2007

Am 21.10.2007 fanden in Polen Parlamentswahlen statt. Nach der Auszählung von 91 Prozent der Stimmen gehen politische Beobachter von einem Sieg der Opposition bei den vorgezogenen polnischen Parlamentswahlen aus. Donald Tusks liberale „Bürgerplattform“ (polnisch: „Platforma Obywatelska“, PO) erlangte danach 41,6 Prozent der Stimmen und liegt damit klar vor der rechtskonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ des amtierenden polnischen Ministerpräsidenten Jarosław Kaczyński (polnisch: „Prawo i Sprawiedliwość“, PiS), die nur 32 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichte.
Die Wahlbeteiligung bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Polen war deutlich höher als erwartet. Sie lag bei 53,8 Prozent und war die höchste Wahlbeteiligung seit Ende der Volksrepublik Polen. Diese Beteiligung hatte zur Folge, dass die Wahllokale länger öffneten und teilweise die Wahlzettel ausgingen und nachgeliefert werden mussten. Die Wahlkommission des Wahlkreises 582 verlängerte die Öffnungszeiten ihres Wahllokales bis 22.55 Uhr, um eine geordnete Stimmabgabe möglich zu machen. Dies bedeutete auch eine Verlängerung der Nachrichtensperre bezüglich erster Hochrechnungen.
Parlamenstwahlen in Polen
Bei einer geringen Wahlbeteiligung von nur 40 Prozent der Wahlberechtigten wählten die Polen am Sonntag ein neues Parlament. Stärkste Partei wurde mit 26,6 Prozent der abgegebenen Stimmen die konservative „Partei Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) knapp vor der ebenfalls als konservativ geltenden „Bürgerplattform“ (PO) mit 24,2 Prozent. Zusammen verfügen die beiden Parteien über 274 der 460 Sitze im neuen Parlament.
Die bisher regierenden „Demokratischen Linken“ (SDL) kamen überraschend auf nur 11,4 Prozent. Von den bisher 217 Abgeordneten fällt das Bündnis zurück auf nur 50 Mandate im Sejm. Die weiteren Ergebnisse: Die „Partei der Selbstverteidigung“ erhielt zwölf Prozent, die „Liga polnischer Familien“ knapp acht Prozent und die „Bauernpartei“ zog mit sieben Prozent ins polnische Parlament ein.