EU-Erweiterung

Deutschlands Beitrag für EU-Haushalt 2007 betrug 18,6 Miliarden Euro

Der nationale Beitrag Deutschlands für die Finanzierung der Europäischen Union im Jahr 2007 betrug 18,6 Milliarden Euro. Dies bedeutet eine Steigerung um eine Milliarde.
Der Nettobeitrag steigt dabei auf mehr als 7,4 Milliarden Euro. Als Grund wird die EU-Erweiterung um Länder wie Bulgarien und Rumänien angenommen. Auch die umfangreichere Unterstützung für das Nachbarland Polen spielt eine Rolle. Dort stiegen die Ausgaben im Vorjahr um gut zwei Milliarden Euro im Vergleich zum Jahr 2006. Das dynamische Wirtschaftswachstum Deutschlands im Jahr 2007 trug ebenfalls zur Erhöhung bei. Damit bleibt Deutschland der größte Nettozuzahler der EU.

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Europäische Union 2008

Am 13. Dezember 2007 wurde von den Staatschefs der Europäischen Union der als historisch bezeichnete Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Er soll das künftige Miteinander der EU-Mitglieder nach der Osterweiterung besser als die bisherigen Vertragswerke regeln und gestalten.

Damit findet ein Jahr seinen Abschluss, das mit der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands und der Bemühung, den ins Stocken gekommenen Verfassungsprozess wieder in Gang zu bringen, begonnen hatte. Der EU-Verfassungsvertrag war in 18 Ländern ratifiziert worden, aber an Referenden in den Niederlanden und Frankreich gescheitert.

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Bulgarien und Rumänien können der EU beitreten

EU-Flag
Die Weichen sind gestellt: Die Länder Bulgarien und Rumänien können ab 2007 der Europäischen Union beitreten. Das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit dem Beitritt beider Länder zugestimmt. Für Bulgarien stimmten 522 Abgeordnete, 70 waren dagegen, Rumänien erhielt 497 Pro-Stimmen und 93 Nein-Stimmen.

Das EU-Parlament hat den Ländern zusätzliche Bedingungen für den Beitritt gestellt: Es besteht die Forderung nach weiteren demokratischen Reformen. Festgemacht wurden die Bedingungen in einer so genannten Schutzklausel. Sollten die Forderungen nicht umgesetzt werden, sieht die Klausel vor, den Beitritt zu verschieben.

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