George Bush

Blockade des Klmagipfels?

USA ist nach Al Gore Meinung das größte Hindernis für eine Einigung auf dem Weltklimagipfel in Bali. Die Delegation der Vereinigten Staaten will nach wie vor eine verbindliche Festlegung von Klimazielen verhindern, die Europäer wollen dies hingegen unbedingt erreichen. Al Gore empfahl sogar, notfalls einen Kompromiss ohne die Vereinigten Staaten abzuschließen. Dabei verwies er auf die Präsidentenwahl, die 2008 in seinem Land stattfinden werde. Er gehe davon aus, dass der kommende Präsident dann eine andere Klimapolitik betreiben werde.

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Kongresswahl in USA

George W. BushAuf Grund der Kongresswahl vom 08.11.2006 in den Vereinigten Staaten verlor der US-Präsident George W. Bush seine Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses: dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Der US-Präsident muss sich nun einer veränderten Situation stellen. Seit zwölf Jahren ist es das erste Mal, dass der Präsident ohne parlamentarische Mehrheit agieren muss.
Der Präsident hat bereits reagiert. Seinen Sprecher, Tony Snow, ließ er erklären, er werde in Zukunft „mit den Demokraten bei den wichtigsten anstehenden Themen“ zusammenarbeiten. In welche Richtung die Demokraten gehen wollen, machte die neue Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, unmissverständlich deutlich: „Herr Präsident, wir brauchen eine neue Richtung im Irak.“

Unmittelbar nach Bekanntwerden der Wahlschlappe für die Republikaner trat der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld von seinem Amt zurück. Nachfolger wird voraussichtlich CIA-Direktor Robert Gates. Rumsfelds Rücktritt steht im Zusammenhang mit der Unzufriedenheit der US-Bevölkerung mit dem Irakkrieg.

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