USA

Barack Obama offizieller Präsidentschaftskandidat der US-Demokarten

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Auf dem Nominierungsparteitag der US-Demokraten in Denver wurde Barack Obama als offizieller Präsidentschaftskandidat der US-Demokarten bestätigt.
Nach dem alle Bundesstaaten die Anzahl der Delegiertenstimmen bekannt gegeben hatten und New York nun an der Reihung war, betrat Hilary Clinton, über die auch noch Delegierten ihre Stimmen abgeben konnten, das Podium und ersuchte die US-Demokarten einstimmig, für Barack Obama zu stimmen. Sie verzichtete auf weitere Delegiertenstimmen. Es kammen keine sichtbaren Einwende von Seiten der Mitglieder des Parteitags.

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Barack Obama besuchte Berlin

US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama traf am 24. Juli in Berlin ein. Er traff sich mit der Kanzlerin Angela Merkel und mit dem Außenminister Steinmeier. Im Hotel Adlon traff er sich auch mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, und trug sich ins Gästebuch der Stadt ein. In seiner freien Zeit zwischen dem Treffen mit den regierenden Bürgermeister und seiner Rede fuhr Obama zum Ritz Carlton, um Sport zu treiben.
Am Abend hielt Obama eine etwa halbstündige Rede.

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Obama gewinnt die Vorwahl in Mississippi

Am 17.03.2008 in Mississippi hat Barack Obama gegen seine Herausforderin Hillary Clinton gewonnen. Nach Auszählung aller Wählerstimmen holte Obama 61 Prozent gegenüber Clinton mit 37 Prozent. Der Sieg Obamas war erwartet worden. Der Anteil afroamerikanischer Vorwähler in Mississippi beträgt doch mehr als die Hälfte.

Damit baute Obama im Gesamtergebnis seinen Vorsprung gemessen an der Anzahl der Delegierten weiter aus. Er hat nun 1608 Wahlmänner und -frauen, gegenüber Clinton mit 1478.

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Obama hat die Vorwahlen in Wyoming gewonnen

ObamaObama hat am 08.03.2008 Vorwahlen in Wyoming insgesamt mit 61 zu 38 Prozent, und damit mit 23 Prozentpunkten Vorsprung gewonnen. Bei den gestrigen Vorwahlen ging es lediglich um insgesamt zwölf Parteitagsdelegierte, was bei einer Zahl von 2025 Delegierten, die der Sieger beim Parteitag später in diesem Jahr brauchen wird um sich durchzusetzen, keine sehr hohe Zahl zu sein scheint.

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USA-Umstrukturierung im Bereich von Kernwaffen

Einer Pressemitteilung zufolge, die das Weiße Haus am Dienstag veröffentlichte, wollen die Vereinigten Staaten ihr Atomwaffenarsenal erheblich reduzieren.
Unabhängige Experten gehen davon aus, dass sich der Bestand an Sprengköpfen von einst 16.000 gegen Ende des Kalten Krieges und 10.500, als Bush im Januar 2001 sein Amt übernahm, auf etwa 4.600 reduzieren wird. Die eigentlich als geheim eingestufte Zahl der strategischen Atomsprengköpfe, die in Raketen montiert oder mit Flugzeugen oder U-Booten ihr Ziel erreichen sollen, wird nach Angaben eines Mitarbeiters der für das Atomwaffenprogramm zuständigen Behörde NNSA dann zwischen 1.700 und 2.200 betragen, wie mit der russischen Seite im Jahr 2003 vertraglich festgelegt.

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Blockade des Klmagipfels?

USA ist nach Al Gore Meinung das größte Hindernis für eine Einigung auf dem Weltklimagipfel in Bali. Die Delegation der Vereinigten Staaten will nach wie vor eine verbindliche Festlegung von Klimazielen verhindern, die Europäer wollen dies hingegen unbedingt erreichen. Al Gore empfahl sogar, notfalls einen Kompromiss ohne die Vereinigten Staaten abzuschließen. Dabei verwies er auf die Präsidentenwahl, die 2008 in seinem Land stattfinden werde. Er gehe davon aus, dass der kommende Präsident dann eine andere Klimapolitik betreiben werde.

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Ende des Embargos gegen Kuba

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Am 30.10.07 hat die UN-Generalversammlung eine Resolution verabschiedet, in der ein Ende des Embargos gegen Kuba gefordert wird. Das Embargo haben die Vereinigten Staaten vor beinahe einem halben Jahrhundert gegen die Karibikinsel verhängt. Bei der Abstimmung befürworteten 184 der 192 Mitglieder der Versammlung die Resolution, Israel, die USA, die Marshallinseln und Palau stimmten dagegen, die Föderierten Staaten von Mikronesien enthielten sich.

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Friedensnobelpreis für Al Gore

Al GoreEin Sprecher des Weißen Hauses in Washington D.C. begrüßte die Preisverleihung an Al Gore. Auf eine entsprechende Nachfrage erklärte der Sprecher, die Preisverleihung werde zu keiner Änderung der Klimapolitik der Vereinigten Staaten führen. Bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 war Gore gegen den amtierenden Präsidenten George W. Bush angetreten. Dessen Klimapolitik hatte er scharf angegriffen. Von 1993 bis 2001 war Gore Vizepräsident während der Präsidentschaft Bill Clintons.
Der ehemalige Vize-Präsident der Vereinigten Staaten Al Gore und der UN-Klimarat (IPCC) erhalten für ihren Einsatz im Kampf gegen den globalen Klimawandel den mit 1,1 Millionen Euro dotierten Friedensnobelpreis des Jahres 2007 zu gleichen Teilen. Der Vorsitzende des Nobelpreiskomitees, Ole Danbolt Mjøs, begründete die Entscheidung für Al Gore mit den herausragenden persönlichen Verdiensten Gores für die Aufklärung der Menschen über die Folgen des Klimawandels: „Gore hat wie kein anderer Mensch als Einzelner zur Schaffung eines breiten Bewusstseins für die Maßnahmen beigetragen, die nun nötig sind.“ Gore war für seinen Dokumentarfilm „Eine unbequeme Wahrheit“ dieses Jahr bereits mit einem Oscar ausgezeichnet worden. CNN berichtete, Gore werde sein Preisgeld für die von ihm gegründete Organisation „Alliance for Climate Protection“ spenden, die sich dem Kampf für eine andere Politik als Reaktion auf den Klimawandel verschrieben hat.

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Situation in Myanmar

Ibrahim Gambari, der UN-Sondergesandte, äußerte sich gestern vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über Eindrücke und Einschätzungen seiner Reise nach Myanmar (ehemals Birma). Gambari kritisierte die Militärführung des Landes scharf wegen ihres Vorgehens gegen die Demonstranten, die sich in den letzten 14 Tagen an Protesten beteiligt hatten. Er sprach laut Spiegel Online von „andauernde[n] und beunruhigende[n] Berichte[n] über Misshandlungen durch uniformierte und nicht uniformierte Kräfte besonders während nächtlicher Razzien“.

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CIA- eine Terrororganisation?

Am Samstag, den 29. September hat das iranische Parlament die US Army und die Central Intelligence Agency zu terroristischen Organisationen erklärt. Zuvor hatten das Repräsentantenhaus und der Senat der USA Resolutionen verabschiedet, in denen die Iranische Revolutionsgarde zur Terrororganisation erklärt worden war.

Die Aufnahme des Auslandsgeheimdienstes CIA in die Liste der terroristischen Organisationen begründet das iranische Parlament damit, dass die CIA den früheren irakischen Diktators Saddam Hussein, die militante iranische Oppositionsbewegung „Volksmudschahidin“, al-Qaida und die Taliban unterstützt haben soll. Kritisiert wird in der Resolution auch die Behandlung von Gefangenen in Guantánamo, Abu Ghuraib und geheimen Gefängnissen in Europa. In dieser Sache ruft das iranische Parlament die Vereinten Nationen zum Handeln auf.

In der Resolution des iranischen Parlaments werden der US Army laut staatlicher iranischer Nachrichtenagentur „IRNA“ einige terroristische Aktivitäten vorgeworfen. Dazu zählen nach Meinung des iranischen Parlaments die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki während des Zweiten Weltkrieges sowie der Einsatz von Uranmunition im Balkankrieg, im Irakkrieg und in Afghanistan. Außerdem greifen die iranischen Abgeordneten die US-Armee für ihre Rolle im Vietnamkrieg an.

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