Schimon Peres als israelischer Staatspräsident vereidigt

Simon Peres
Am 15.07.2007 wurde Schimon Peres als israelisches Staatsoberhaupt vereidigt. Er war am 13. Juni 2007 als Nachfolger von Mosche Katzaw von der Knesset, dem israelischen Parlament, im zweiten Versuch gewählt worden. Sein Vorgänger Kazav ist in einen Sex-Skandal verwickelt. Daher hatte er sein Amt, das vor allem repräsentativen Zwecken dient, vor Monaten ruhen lassen, nun wurde sein Nachfolger gewählt.

Peres ist insgesamt der neunte Präsident des Staates. Peres ist 83 Jahre und seit sechs Jahrzehnten in der Politik aktiv. Im Dezember 1994 erhielt er zusammen mit Jassir Arafat den Friedensnobelpreis.

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Direktwahl des Bundespräsidenten

Bundespräsident Horst Köhler hat eine Debatte um die künftige Direktwahl des Staatsoberhauptes durch das Volk in Gang gesetzt. Köhler hatte sich dafür ausgesprochen, den Bundespräsidenten künftig durch das Votum der Deutschen zu bestimmen.

„Ich glaube, dass es kein schlechtes Modell wäre, den Bundespräsidenten direkt zu wählen“, so Köhler. Er schlug auch eine längere Amtszeit von sieben oder acht Jahren vor, dafür solle die Möglichkeit einer zweiten Amtszeit entfallen. Das „Gerangel um die Wiederwahl“, das immer auch „koalitionspolitische Elemente“ beinhalte, werde so etwas eingegrenzt.

Vertreter von FDP und Linksfraktion hingegen begrüßten die Idee. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle verwies auf die Möglichkeit, das Staatsoberhaupt stärker aus parteitaktischen Erwägungen herauszuhalten. Petra Pau (Die Linke) betonte den Widerspruch zwischen dem überparteilichen Amt des deutschen Staatsoberhauptes und seiner parteipolitischen Besetzung: „Mehr direkte Demokratie wäre auch eine adäquate politische Antwort auf den grassierenden Demokratieverdruss.“

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Partei „Die Linke.“ in Berlin gegründet

Die Linke Logo Am 16.06.2007 ist in Berlin aus Linkspartei und WASG die Partei Die Linke hervorgegangen. Der Vereinigungsparteitag ist in der Nacht zu Ende gegangen. Die historische Vereinigung wurde von rund 750 Delegierten vollzogen. Sie wählten den Linkspartei-Chef Lothar Bisky und den früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine zu den beiden Vorsitzenden der neuen Partei.

Gregor Gysi wurde Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag. Der Zusammenschluss sei weder ein „Beitritt“ noch ein „Anschluss“. Die Linke will Deutschland zu einem Staat des demokratischen Sozialismus machen. Sie bekennt sich aber zum Grundgesetz. Sie ist die erste gesamtdeutsche sozialistische Partei seit Gründung der Bundesrepublik.

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Gordon Brown ist neuer britischer Premierminister

Gordon Brown Der scheidende Regierungschef Tony Blair hatte seinen Rücktritt bereits im Mai angekündigt. Er verlässt nach zehn Jahren im Amt seinen Wohnsitz in der 10, Downing Street. Am 24. Juni 2007 wurde Gordon Brown als neuer Chef der Labour Party bestätigt. Der bisherige britische Schatzkanzler und Finanzminister Gordon Brown hat am 27. Juni Tony Blair in seinem Amt als britischer Premierminister abgelöst. Der 56-Jährige wurde von Königin Elizabeth II. im Buckingham Palace in London mit der Regierungsbildung beauftragt.

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Terroranschlag am Flughafen von Glasgow

Ein schwarzer Jeep Cherokee fuhr um 15:11 Uhr Ortszeit brennend und mit hoher Geschwindigkeit, nachdem er eine Sicherheitssperre durchbrach, gegen die Außenwand des Terminalgebäudes des Glasgow International Airport. Der Flughafen wurde evakuiert und alle Flüge gestrichen. Es handelt sich um Terminal 1, den Hauptterminal des größten schottischen Flughafens. Augenzeugen berichteten, dass zwei asiatische Männer im Auto saßen, vermutlich Ostasiaten, so CNN. Weitere Augenzeugen sollen beobachtet haben, wie einer der Insassen eine Gasleitung öffnen wollte. Die beiden Männer sprangen nach dem Aufprall und der Explosion aus dem Auto, wobei einer brannte. Der Fahrer versuchte zu flüchten.

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Malta und Zypern bekommen Euro

Zypern und Malta können wie gewünscht am 1. Januar 2008 den Euro als offizielle Landeswährung einführen. Dies beschlossen die Länder- und Regierungschefs am 20. Juni bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel. Zuvor hatte bereits das europäische Parlament der Euro-Einführung auf den beiden Mittelmeerinseln zugestimmt. Beide Länder sind seit 2004 Mitglied der Europäischen Union und erfüllen nach Ansicht der Staats- und Regierungschefs inzwischen die Maastrichter Stabilitätskriterien.

Die Umtauschkurse für die maltesische Lira und das zyprische Pfund sollen am 10. Juli auf einem Treffen der europäischen Finanzminister endgültig festgelegt werden.

Durch den Beitritt Sloweniens zur Eurozone am 1. Januar 2007 ist der Euro zurzeit in 13 Ländern der Europäischen Union offizielle Landeswährung. Mit der Euro-Einführung auf Malta und Zypern erweitert sich die Eurozone auf 15 Länder; insgesamt werden dann 320 Millionen Menschen in der Europäischen Union mit der Gemeinschaftswährung bezahlen.

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„Gipfel der Armen“ in Sikasso

In dieser Woche wurde in Sikasso im Süden Malis „G8-Gegengipfel“ eröffnet. Diese Gegenveranstalltung findet Parallel zum G8-Gipfel in Heiligendamm statt und wird in Medienberichten als „Gipfel der Armen“ bezeichnet – das sechste „Forum des Peuples“. Menschen aus Benin, Guinea, der Elfenbeinküste, Mali, Niger, dem Senegal und europäischen Staaten werden sich mit Themen wie Entschuldung, Ernährungssicherheit, Wasserversorgung, Privatisierungen und Migration befassen. Auch über den Aufbau einer Alternative zur Weltbank soll diskutiert werden. Veranstalter der Konferenz ist ein Zusammenschluss von rund 60 Nichtregierungsorganisationen.

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Nicolas Sarkozy gewinnt französische Präsidentschaftswahl

Der ehemalige französische Innenminister Nicolas Sarkozy hat als Spitzenkandidat der gaullistischen Partei UMP am 6. Mai 2007 mit 53,06 Prozent der Stimmen die französische Präsidentschaftswahl 2007 im zweiten Wahlgang (Stichwahl) gegen Ségolène Royal gewonnen, die als Spitzenkandidatin der sozialistischen Partei PS nur 46,94 Prozent erreichte. Schon kurz nach Schließung der Wahllokale hatte Royal ihre Niederlage eingestanden. Sie gratulierte Sarkozy zu seinem Sieg.

Die Amtseinführung von Nicolas Sarkozy zum neuen Staatspräsidenten Frankreichs wird am 16. Mai 2007 im Elysée-Palast mit der Übergabe der Staatsgeschäfte durch den noch amtierenden Staatspräsidenten Jacques Chirac erfolgen.

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Boris Jelzin ist tot

Boris Jelzin
Boris Jelzin, der frühere russische Präsident, ist tot. Er starb am 23 April 2007 im Alter von 76 Jahren an Herzinsuffizienz.

Boris Jelzin wurde am 1. Februar 1931 in der Oblast Swerdlowsk im Dorf Butka, Kreis Taliza, geboren. Nach seiner Ausbildung zum Bauingenieur am Uralischen Polytechnischen S.M.-Kirow-Institut begann er seine politische Karriere in Swerdlowsk bei der KPdSU. Seit 1981 war Jelzin Mitglied im Zentralkomitee der KPdSU. Im Dezember 1985 wurde er Vorsitzender der KPdSU der Stadt Moskau und Kandidat für das Politbüro des Zentralkomitees der KPdSU. Von 1987 bis 1989 war er der erste Vizepräsident des staatlichen Bauministeriums der UdSSR. Am 12. Juni 1991 wurde Jelzin zum ersten Präsidenten Russlands gewählt.

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Anschläge in Europa geplant: 43-Jähriger in USA festgenommen

In den USA wurde ein 43-jähriger Mann wegen Unterstützung der Terrororganisation al-Qaida und der Planung von Anschlägen in Europa festgenommen und angeklagt.
Das FBI hat eigenen Angaben zufolge schon vier Jahre gegen den Mann ermittelt, bevor es ihn am Mittwochabend festnahm. Er soll auch in Deutschland Terroristen mit dem Schwerpunkt „Sprengstoffanschläge“ ausgebildet haben. Das teilten Juristen am Donnerstag mit. Der Anklage nach soll er sich 1990 und 1991 selbst in Afghanistan und Pakistan ausbilden lassen haben und sich dort zum Heiligen Krieg und zum Dschihad bekannt haben.

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