ASEAN-Gipfel in Singapur

13. Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten in Singapur, wird von internationalen Beobachtern vor allem deshalb aufmerksam verfolgt, weil von dem südostasiatischen Staatenbündnis eine Einflussnahme auf die Entwicklung in seinem Mitgliedsstaat Myanmar erwartet wird. So verabschiedete der US-Senat am vergangenen Freitag eine Resolution, in der der Ausschluss Myanmars aus der ASEAN gefordert wird. Angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen Proteste in Myanmar im September hatte die ASEAN entgegen ihrer Gewohnheit der Nichteinmischung die Militärführung des Landes zur Mäßigung aufgerufen. Selbstkritisch gestand George Yeo, Außenminister von Singapur, das als Fehler ein: „Diesmal konnten wir nicht anders. Die Ehre der Familie stand auf dem Spiel. Das Volk Myanmars hätte es uns nie verziehen, wenn wir auch diesmal geschwiegen hätten.“
Auf der Tagesordnung der ASEAN steht die Verabschiedung einer Charta, auf die sich die Mitgliedsstaaten – nach dem Vorbild der EU-Verfassung, allerdings in verkürzter Form – geeinigt haben. Die Charta sieht die Schaffung eines Menschenrechtsamtes vor. Andererseits wird darin auch das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten als Grundsatz festgeschrieben. Die Regierung Myanmars hat bereits ihre Unterstützung für die neue Charta zugesagt.
Die Europäische Union erließ heute weitere Einreisebeschränkungen für die Junta-Mitglieder und Wirtschaftssanktionen gegen Myanmar.
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