Wahlen in Venezuela

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Am Sonntag, den 3. Dezember fand in Venezuela eine Präsidentschaftswahl statt. An den 33.000 Wahllokalen wurde eine hohe Wahlbeteilung registriert. Das war bei den Parlamentswahlen im Jahr 2005 noch ganz anders. Vor einem Jahr waren nur 30 Prozent der Menschen zur Wahl gegangen, da die Opposition zu einem Boykott aufgerufen hatte.
Der Kandidat mit den höchsten Chancen auf den Sieg – so vermeldeten es die Umfragen vor der Wahl – war der Amtsinhaber Hugo Chávez. Er ist seit 1999 Präsident dieses Landes und Sozialist. Die Opposition einigte sich auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten, den Sozialdemokraten Manuel Rosales.

Nachdem 78 Prozent der abgegebenen Stimmen ausgezählt waren, gab die Nationale Wahlbehörde bekannt, dass Hugo Chávez 61 Prozent bekommen habe. Der Gegenkandidat kam nach den Angaben der Behörde auf 38 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 62 Prozent.

Einer der ersten Gratulanten war der iranische Außenminister Manucher Mottaki. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert ihn mit den Worten: „Dies ist ein Sieg derer, die nach Freiheit und echter Unabhängigkeit strebten.“ Eric Watnik, ein Sprecher des US-Außenministeriums, nahm am Montag während der täglichen Pressekonferenz kurz zum Ausgang der Wahl in Venezuela Stellung. „Wir freuen uns, die Gelegenheit zu haben, mit der venezolanischen Regierung in Bereichen des gegenseitigen Interesses zu arbeiten“, sagte Eric Watnik, ohne Hugo Chávez explizit zu gratulieren. Der Sprecher des US-Außenministeriums fügte hinzu, die US-Regierung warte noch auf die Berichte internationaler Wahlbeobachter. Der spanische Abgeordnete Willy Meyer, Mitglied der EU-Beobachterdelegation, bezeichnete die Wahl in Venezuela als „massiv, ordentlich und fröhlich“.

Hugo Rafael Chávez Frías (geb. am 28. Juli 1954 in Sabaneta, Bundesstaat Barinas, Venezuela) ist seit 1999 venezolanischer Staatspräsident. Anhand seines politisch linken Konzepts des Bolivarismus, das zahlreiche partizipatorische Elemente enthält, gestaltete er den venezolanischen Staat sowie die Wirtschaft und Gesellschaft des Landes seit seinem Amtsantritt grundlegend um.

Wohl kaum ein lateinamerikanischer Politiker hat seit dem Tod von Salvador Allende so starken Widerhall in der internationalen Politik gefunden wie Hugo Chávez. Zwar ist Chávez innen- wie außenpolitisch nicht unumstritten, konnte sich jedoch innenpolitisch stets vor allem auf den ärmeren Bevölkerungsteil stützen, der sich insbesondere in kritischen Augenblicken (Generalstreik und Putsch 2002, Referendum 2004) mit ihm solidarisierte. Außenpolitisch sucht er vor allem den Schulterschluss mit anderen lateinamerikanischen Staaten. Seine Politik hat zu einem äußerst angespannten Verhältnis mit der Regionalmacht USA geführt, gegen die er häufig scharfe verbale Angriffe führt.

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