Libanon hat neues Parlament

Flag of Libanon

Im Libanon fand am 7. Juni 2009 die Parlamentswahl statt. Dabei geht es um die Verteilung von 128 Sitzen im Parlament. Die Wahlen finden nach einem komplizierten System nach Konfessionen (Muslime oder Christen) statt. In den 26 Wahlbezirken werden 128 Abgeordnete gewählt.

Die besten Aussichten hat die Allianz des 14. März oder auch Rafiq-Hariri-Märtyrer-Liste, eine Listenverbindung von sieben Parteien und Bewegungen. Darunter ist auch die einflussreiche Zukunftsbewegung Tayyār al-Mustaqbal, die von Saad Hariri, dem jüngsten Sohn des am 14. Feb. 2005 bei einer Autobombenexplosion ermordeten ehemaligen Ministerpräsidenten Rafiq al-Hariri, geführt wird. Die Zukunftsbewegung hatte bei der Parlamentswahl 2005 immerhin 36 Sitze errungen. In der Allianz des 14. März ist auch die al-Ḥizb at-taqaddumī al-ischtirākī, eine von den Drusen geführte progressiv sozialistische Partei mit bisher 16 Sitzen.

Einen großen Einfluss haben auch die Familienclans. Stimmenkauf ist offenbar weit verbreitet. Die Familienclans lassen zahlreiche ihrer Familienangehörigen extra für die Parlamentswahlen aus der ganzen Welt in den Libanon einfliegen.

Das prowestliche Bündnis „Allianz des 14. März“ unter Saar Hariri errang nach dem vorläufigen Ergebnis 68 Sitze und damit die Mehrheit im libanesischen Parlament. Ein Bündnis aus der Hisbollah und der Freien Patriotischen Bewegung (auch at-Tayyār al-ʿAunī) unter dem ehemaligen General Michel Aoun kam hingegen nur auf 57 Sitze. Die restlichen drei Sitze gingen an unabhängige Politiker.

Die Wahl zeigt: Die Menschen im Libanon haben sich für Fortsetzung des Kurses zugunsten eines offenen, demokratischen und geeinten Libanon entschieden. Die wesentlichen politischen Kräfte im Land haben zudem ihren Willen zur Zusammenarbeit bekräftigt. Dies ist ein ermutigendes Signal nicht nur für den Libanon, sondern für die Region insgesamt.“

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